13. Juli 2015

„Wegsehen ist keine Lösung“



Am vergangenen Wochenende veranstaltete die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ Kundgebungen in verschiedenen Städten in Ostbayern: Schwandorf und Neunburg vorm Wald (beide Landkreis Schwandorf) und Cham und Furth im Wald (beide Landkreis Cham) waren mit auf der Route der Rechtsextremen. Während die Pläne der Neonazis in Schwandorf und Neunburg vorm Wald zwar recht kurzfristig aber doch immerhin einige Stunden vor dem geplanten Demonstrationsbeginn bekannt geworden waren, wusste in Cham und Furth im Wald niemand aus der Bevölkerung davon. Aus diesem Grund konnten die Neonazis ihre demokratie- und fremdenfeindlichen Inhalte zum Teil unbehelligt an Bürgerinnen und Bürger verbreiten. Die GRÜNE JUGEND Ostbayern kritisiert das Vorgehen der Behörden, Neonaziaufmärsche unter den Teppich zu kehren.

Stefan Christoph beschäftigt sich bereits seit über einem Jahrzehnt mit der ostbayerischen Neonaziszene und war auch an zahlreichen Protestaktionen gegen Neonazis im Landkreis Cham beteiligt. „Wegsehen war noch nie eine Lösung, das zeigt die Geschichte und auch die Erfahrung der Gegenwart! Die einzigen, den ein solches Verhalten hilft, sind die Neonazis selbst“, so das Mitglied im Bezirksvorstand der GRÜNEN JUGEND Ostbayern. Eingefleischte Rechtsextreme könne man mit einer großen und bunten Gegendemonstration sicher nicht aufhalten, so Christoph weiter. „Doch Bürgerinnen und Bürger, die vor einer solchen Kundgebung stehen, könnten selbst abwägen, ob sie sich zehn gröhlenden Nazihanseln oder einer bunten Demonstration für Toleranz anschließen wollen.“ Daher sei es wichtig, dass ein solcher Protest gesellschaftlich breit aufgestellt sei.
Die Jugendorganisation kritisiert in dem Zusammenhang ganz konkret das Verhalten der Stadtverwaltungen in Cham und Furth im Wald, die aber stellvertretend für das Verhalten vieler anderer Kommunen stünden: „Wenn Stadtverwaltungen öffentlich mit Demonstrationen von Neonazis, aber auch allen anderen, umgegangen sind, hat das bisher ausschließlich positive Auswirkungen gehabt“, erklärt die Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Ostbayern, Astrid Bösl. Die Bürgerinnen und Bürger hätten so selbst die Möglichkeit, zu entscheiden, ob sie zu einem Thema eine andere Meinung hätten. „Nicht zuletzt wirft ein Aufmarsch von Neonazis, der unwidersprochen durch die eigene Stadt zieht, auch nicht das beste Licht auf die eigene Kommune.“
Gerade angesichts zur Zeit wieder hochkochender Ressentiments gegen Geflüchtete sei es gerade auch die Aufgabe von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, dazu Stellung zu beziehen: „Wir wünschen uns vor Ort Stimmen, die offensiv alle Menschen willkommen heißen, anstatt Rassismus unter den Tisch zu kehren“, meint Marvin Roß, ebenfalls Sprecher der GRÜNEN JUGEND Ostbayern. Demonstrationen von Neonazis können gerade für Geflüchtete, die oft aus Kriegsgebieten zu uns kommen, sehr traumatisierend sein. Roß weiter: „Diese Menschen müssen unser Mitgefühl spüren, nicht unsere Gleichgültigkeit gegenüber dem Rassismus, der ihnen offen entgegenschlägt!“


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